Allgemeine Geschäftsbedingungen

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)
Stand August 2017


1. Allgemeines – Geltungsbereich

1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Balanox KG (im Folgenden: Verkäufer) und dem Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2. Kunden sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher sind Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) und somit natürliche oder juristische Personen, die keine Unternehmer sind. Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, für die der gegenständliche Vertrag zum Betrieb ihres Unternehmens gehört. Unternehmen sind alle auf Dauer angelegte Organisationen selbständiger wirtschaftlicher Tätigkeit, mögen sie auch nicht auf Gewinn gerichtet sein.


2. Vertragsabschluss

1. Sämtliche Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Änderungen der Zusammensetzung oder Aufmachung der Balanox™ Produkte bleiben vorbehalten. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Bei einer auf elektronischem Weg bestellten Ware stellt eine Zugangsbestätigung keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn der Verkäufer die Bestellung des Kunden durch Lieferung der Ware annimmt.

2. Der Verkäufer ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von einer Woche anzunehmen. Der Verkäufer ist berechtigt, die Bestellung auf eine haushaltsübliche Menge zu begrenzen. Der Vertragsabschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise zu leisten. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird der Kunde unverzüglich informiert. Eine allenfalls bereits erbrachte Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.

3. Sofern der Verbraucher die Ware auf elektronischem Weg bestellt, wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nebst den rechtswirksam einbezogenen AGB per Email nach Vertragsschluss zugesandt.


3. Widerrufsrecht (Rücktrittsrecht)

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Balanox KG
Langaugasse 2
A-7000 Eisenstadt
Telefon: +43 699 1156 5071
E-Mail: relax@balanox.at
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.


4. Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben.

Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.


5. Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Rücktrittsrecht ist in den Fällen des § 18 FAGG ausgeschlossen, dies ist insbesondere bei folgenden Verträgen:

Bei Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.


6. Eigentumsvorbehalt, Weiterveräußerung

1. Das Eigentum an der vom Verkäufer gelieferten Ware geht erst mit der vollständigen Zahlung sämtlicher aushaftender Beträge auf den Kunden über. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware während des Bestehens des Eigentumsvorbehaltes pfleglich zu behandeln. Der Kunde ist verpflichtet, den Verkäufer unverzüglich schriftlich von allen Zugriffen Dritter auf die Ware zu unterrichten. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Anschriftenwechsel hat der Kunde dem Verkäufer unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Der Kunde hat dem Verkäufer alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtung und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter auf die Ware entstehen.

2. Der Unternehmer ist berechtigt, die vom Verkäufer bezogene Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Die Be- und Verarbeitung der Ware sowie jede Veränderung der Inhaltsstoffe und / oder der Verpackung durch den Unternehmer oder sonstige Dritte ist bei sonstigem Schadenersatz und Ausschluss jeglicher Haftung ausdrücklich untersagt.


7. Preise, Lieferung, Gefahrenübergang

1. Für Bestellungen gelten die auf der Internetseite des Verkäufers angegebenen Preise bis auf Widerruf. Preisangaben sind freibleibend. Im Preis ist die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Preisänderungen und Irrtum vorbehalten.

2. Der Preis versteht sich zuzüglich der Versandkosten, die bei einer Bestellung auf elektronischem Weg automatisch berechnet werden. Die Kosten der Verpackung trägt der Verkäufer.

3. Dem Kunden entstehen bei Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel keine zusätzlichen Kosten.

4. Der Verkäufer behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Sofern schriftlich nichts anderes vereinbart wird, erfolgt die Lieferung per Nachnahme auf Gefahr und Kosten des Kunden an die in der Bestellung angegebene Adresse.

5. Der Kunde verpflichtet sich, alle mit der Eintreibung der Forderung verbunden Kosten und Aufwände, wie insbesondere Inkassospesen oder sonstige für eine zweckentsprechende Rechtsverfolgung notwendigen Kosten zu tragen.

6. Die Lieferung erfolgt unverzüglich, spätestens aber in 45 Tagen.

7. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Übergabe an der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt, auf den Kunden über.

8. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug ist.

9. Die Ware ist nach Erhalt auf Vollständigkeit zu prüfen. Fehlmengen sind dem Verkäufer unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Sollte die Lieferung beim Empfang Beschädigungen an der Verpackung oder der Ware selbst aufweisen, so ist dies bei der Abnahme auf Veranlassung des Kunden vom Zusteller zu vermerken und dem Verkäufer unverzüglich mitzuteilen.


8. Gewährleistung

1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.

2. Unternehmer müssen die gelieferte Ware binnen angemessener Frist auf Mängel untersuchen und diese dem Verkäufer innerhalb einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen, andernfalls die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen ist. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

3. Weitere Gewährleistungsansprüche sind im gesetzlich zulässigen Umfang ausgeschlossen.

9. Anwendungshinweise, Haftung


1. Die angebotenen Produkte sowie die vom Verkäufer dazu mitgeteilten Produktinformationen sind in keinem Fall dazu gedacht, um Empfehlungen und / oder Behandlungen eines Arztes zu ersetzen, eine Krankheit zu diagnostizieren und / oder zu behandeln. Die vom Verkäufer gegebenen Produktinformationen dürfen daher keinesfalls dazu benutzt werden, um ein gesundheitliches Problem eigenständig zu diagnostizieren und / oder zu behandeln. Sie sind kein Ersatz für die persönliche Beratung durch einen Arzt. Im Falle einer bestehenden Erkrankung ist vor Anwendung jedenfalls ärztlicher Rat einzuholen, ebenso bei bereits bestehender ärztlicher und / oder medikamentöser Behandlung.

2. Der Verkäufer übernimmt keine Haftung, sofern es aufgrund unsachgemäßer Anwendung zu Nebenwirkungen und / oder gesundheitlichen Beeinträchtigungen und / oder Schäden kommt.

3. Außerhalb des Anwendungsbereiches des Produkthaftungsgesetzes beschränkt sich die Haftung des Verkäufers auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit, der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Kunden sind ausgeschlossen.

10. Datenschutz

Die Daten des Kunden werden ausschließlich zum Zweck der Bestellabwicklung automationsunterstützt erfasst und verarbeitet. Jede darüber hinausgehende Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten bedarf der Einwilligung des Kunden. Der Kunde hat die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung seiner Bestellung zu erteilen. Dem Kunden steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu.


11. Schlussbestimmungen

1. Es gilt österreichisches Recht. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Recht des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

2. Als Gerichtsstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten wird das für A-7000 Eisenstadt örtlich und sachlich zuständige österreichische Gericht vereinbart. Wenn der Kunde Verbraucher ist, gilt dieser Gerichtsstand nur dann als vereinbart, wenn der Kunde in diesem Gerichtssprengel seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat oder wenn der Kunde im Ausland wohnt.

3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich der AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame oder undurchführbare Regelung wird durch eine Regelung ersetzt, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen und undurchführbaren Regelung möglichst nahe kommt.

4. Der Verkäufer haftet nur für eigene Inhalte auf seiner Website. Soweit der Verkäufer mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglicht, ist dieser für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Der Verkäufer macht sich fremde Inhalte nicht zu Eigen. Für den Inhalt und die Qualität der Websites, die über Hyperlinks von der Webseite des Verkäufers erreicht werden, ist der Verkäufer nicht verantwortlich und schließt jegliche Haftung aus. Sofern der Verkäufer Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhält, wird er diesen den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.

5. Das Kopieren oder die Reproduktion der Websites des Verkäufers oder Auszüge davon, sind nur mit schriftlicher Genehmigung erlaubt. Die Marke Balanox™, sämtliche Fotos und Grafiken auf den Websites des Verkäufers sowie auf Verpackungen und Werbematerial stehen in dessen Eigentum und unterliegen dessen Copyright. Veröffentlichungen sind nur mit schriftlicher Genehmigung des Verkäufers erlaubt.


Balanox KG
Langaugasse 2
A-7000 Eisenstadt

Telefon: +43 699 1156 5071

E-Mail: relax [at] balanox . at

Homepage: http://www.balanox.at/


Gerichtsstand: A-7000 Eisenstadt